Herzlich willkommen auf meinem Blog!

Hier blogge ich rund um den Verbraucherschutz. Ich freue mich auf Ihre Anregungen und Fragen, die wichtige Impulse für meine Arbeit als Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion geben. Ich freue mich auch über kritische Kommentare, behalte mir aber vor, gegebenfalls Beiträge zu löschen, die nicht der „Netiquette“ entsprechen.

Ihre
Mechthild Heil MdB

 


 

Zur Person Mechthild Heil

Seit 2009 bin ich Mitglied im Deutschen Bundestag. 2010 wurde ich vom Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, zur Verbraucherschutzbeauftragten ernannt. In der 18. Wahlperiode wurde ich erneut zu diesem Amt ernannt.

Ich bin Mitglied im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Der informierte und eigenverantwortliche Verbraucher steht für mich im Mittelpunkt. Die Politik muss aber auch für gute verbraucherschützende Rahmenbedingungen sorgen und zusätzlich das Vertrauen zwischen Verbrauchern und Wirtschaft fördern. Außerdem bin ich stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Ausschuss Ernährung und Landwirtschaft und im Unterausschuss Europarecht.

Ich bin studierte Diplom-Architektin und führe seit 1999 gemeinsam mit meinem Bruder das Unternehmen „RUMPF architekten + ingenieure“.

18. Mai 2016

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Was ist denn los mit der Milch? Warum sind die Preise am Boden?

In der letzten Woche haben mehrere Discounter die Preise für Milchprodukte gesenkt, und jeden Tag gibt es neue Meldungen über weiter sinkende Milchpreise. Natürlich freuen sich viele Verbraucher über die niedrigen Preise für Milch, Butter oder Joghurt. Gleichzeitig aber gefährden die niedrigen Preise die Existenz vieler Milchvielbetriebe in Deutschland. Aber wie kommt es dazu? Warum ist der Preis so niedrig, und wann wird er wieder steigen?

Prinzipiell ist die Sache ganz einfach: der von den Landwirten auf dem Milchmarkt erzielte Preis ist so niedrig, da mehr Milch vorhanden ist als nachgefragt wird. In einer ähnlichen Situation befand sich Europa schon einmal. Ende der 1970er Jahre produzierte die Milchwirtschaft immer größere Überschüsse, damals umgangssprachlich als Butterberge und Milchseen bezeichnet. Um einen stabilen Preis durch ein begrenztes Angebot zu erreichen wählte man das Instrument der Kontingentierung: die sogenannte Milchquote. Jeder Mitgliedsstaat bekam eine Milchmenge definiert, diese Menge an Milch durfte geliefert werden. In Deutschland wurde die Quote auf die einzelnen Betriebe verteilt, lieferte ein Produzent mehr als in der Quote verfügt wurde er dafür mit Strafzahlungen sanktioniert. Doch die erhoffte Stabilisierung des Milchpreises konnte trotz der Mengenregulierung nicht erreicht werden, der Preis schwankte um bis zu 20 ct/kg Milch. Daher endete die Regelung am 1. April 2015 und wurde nicht mehr verlängert – seitdem können die Milcherzeuger unabhängig von einer Quote Milch erzeugen.

Aber warum sind die Preise seit dem Auslaufen der Milchquote im vergangenen Frühjahr immer weiter abgesunken? Aktuell bekommt der Landwirt etwa 20-25 ct/kg Milch, um über die Runden zu kommen brauchen die Landwirte aber etwa 40 Cent. Von der Abschaffung der Milchquote versprachen sich viele Landwirte die Erschließung neuer Märkte und investierten in neue Ställe und vergrößerten ihre Bestände an Milchkühen. Doch der Markt entwickelte sich anders als geplant und durch das Handelsembargo gegenüber Russland und die schwächelnde Konjunktur in China fallen zwei Großkäufer aus. Die Landwirte gleichen die Niedrigpreise aus, indem sie noch mehr Milch produzieren, ein Teufelskreis beginnt. Aber auch die Molkereien sind mitverantwortlich an der Milchkrise. In der Regel sind die Bauern mit den Molkereien vertraglich eng verbunden. Der Erzeuger liefert ausschließlich an eine Molkerei, diese nimmt ihm im Gegenzug alles ab und zahlt Mindestpreise – in Absprache mit anderen Verarbeitern im Umkreis. Auf diese Verträge hat auch der Wegfall der Milchquote aufgrund der langen Vertragslaufzeiten und der geringen Flexibilität des Systems kaum Einfluss gehabt. Das Bundeskartellamt hat dies bereits im Jahr 2012 kritisch untersucht, aktuell erfolgt eine neue Prüfung. In der letzten Woche stand der Präsident des Bundeskartellamtes im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft Rede und Antwort und erklärte, warum er die aktuellen Geschäftsbeziehungen zwischen Landwirten und Molkereien für so problematisch hält. Hier betonte er insbesondere die geringe Flexibilität und Ausweichmöglichkeiten für Landwirte aufgrund der langen Vertragslaufzeiten und Kündigungsfristen. Gleichzeitig tragen die Erzeuger den Großteil des Risikos bei sinkenden Milchpreisen, da die Molkereien aus den Einnahmen zunächst ihre eigenen Kosten decken und die Landwirte nur die Differenz erhalten.

Zur Unterstützung der Landwirte hat die Europäische Kommission ein Maßnahmenpaket verabschiedet, davon flossen fast 70 Millionen nach Deutschland, vornehmlich an Milchbauern. Über Möglichkeiten zur Entlastung der Landwirte und längerfristigen Entschärfung der Situation wird in der Politik momentan natürlich viel debattiert und nach praktikablen Lösungen gesucht. Auch auf dem Landwirtschaftskongress der CDU/CSU Mitte April im Bundestag bekräftigten die anwesenden Politiker den Willen für eine schnelle und unbürokratische Hilfe. Aus diesem Grunde hat Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt Vertreter der Milchwirtschaft und der Länder am 25. Mai nach Berlin eingeladen. Um den Druck auf die Landwirte zu reduzieren gibt es verschiedenste Ideen und Ansätze. Im Gespräch sind dabei Quersubventionen für die Milchbauern, Prämien für die Reduzierung der abgegebenen Milchmenge, Steuererleichterungen, Zuschüsse zur Unfallversicherung oder auch ein staatlich geregelter Grundpreis für Milch.

In einer solchen Situation mit so vielen Ursachen und Wechselwirkungen gibt es keine einfache Lösung, die auf einen Schlag alle Probleme erledigt. Daher kann die Schuld nicht bei einer einzelnen Station im Produktionsprozess gesucht werden. Wenn wir die Landwirtschaft in Deutschland und ihre große Rolle für die Menschen in den ländlichen Regionen und ihren Beitrag für die Ernährung in unserem Land weiterhin behalten möchten muss sich in Zukunft Einiges ändern. Auch als Verbraucher müssen wir in Zukunft bereit sein die harte Arbeit und die guten Produkte der deutschen Landwirte wertzuschätzen, sonst wird ein Teil der Betriebe auf längere Sicht ihre Produktion einstellen müssen. Ich glaube in Angesicht der Konsequenzen sind viele Menschen gerne bereit etwas mehr Geld an der Ladentheke zu lassen, wenn sie dafür auch in Zukunft Milchprodukte aus ihrer Region genießen können.

6. Mai 2016

Bildrechte: CDU Deutschlands

TTIP – Teufelszeug oder Chance für Deutschland?

In der letzten Woche haben die durch Greenpeace veröffentlichen „Geheimdokumente“ für ein Beben in den Medien gesorgt. In den Papieren wird deutlich, wo die Forderungen und Wünsche der USA liegen. Es ist nur verständlich, dass viele hierzulande Angst vor Chlorhühnchen und Genfleisch haben. Man könnte jetzt an der Stelle streiten, ob der noch immer hohe Einsatz von Antibiotika in unserer Nahrungsmittelproduktion besser ist, aber das möchte ich an dieser Stelle nicht thematisieren.

Viel eher möchte ich daran erinnern, warum die Forderungen der USA sicherlich berechtigt sind, aber eine Umsetzung der oben genannten Wünsche nicht im Einklang mit der Präambel und dem Verhandlungsmandat der EU-Kommission für TTIP in Einklang gebracht werden können. Dort steht nämlich:

„In dem Abkommen sollte anerkannt werden, dass die Vertragsparteien den Handel oder ausländische Direktinvestitionen nicht dadurch fördern werden, dass sie das Niveau der internen Rechtsvorschriften und Normen in den Bereichen Umweltschutz, Arbeitsrecht oder Gesundheitsschutz und Sicherheit am Arbeitsplatz senken oder die Kernarbeitsnormen oder die Politik und die Rechtsvorschriften zum Schutz und zur Förderung der kulturellen Vielfalt lockern.“ (S.4 Ziele, Leitlinien für die Verhandlungen über die transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika, http://www.bmwi.de/BMWi/Redaktion/PDF/S-T/ttip-mandat,property=pdf,bereich=bmwi2012,sprache=de,rwb=true.pdf)

Das ist das Mandat, das die EU-Staaten der Kommission gegeben haben. Das heißt, dass auch weiterhin die European Food Safety Agency (EFSA) für die Zulassung von gentechnisch veränderten Lebensmitteln zuständig sein wird. Hygienestandards werden auch weiterhin gelten, das bedeutet, dass eine chemische Oberflächenbehandlung, wie beim Chlorhuhn, auch weiterhin unzulässig ist. Diese Position vertritt nicht nur die EU-Kommission, sondern auch die Bundesregierung und im Übrigen auch meine Fraktion im Bundestag.

Misstrauen und Angst sind verständlich, sie dürfen aber nicht dazu führen, die Fakten zu vergessen. Denn TTIP – und das habe ich schon sehr oft gesagt – bedeutet vor allem eine große Chance für uns und natürlich auch die USA. Nahezu jeder 4. Arbeitsplatz in Deutschland hängt am Export und damit ist uns sehr daran gelegen, Handelshemmnisse wie Zölle und doppelte Zulassungen einzuschränken. Das ist genau das, worum es in TTIP geht: dort wo man die Standards der anderen Seite als gleichwertig anerkannt, sei es z.B. bei der Kontrolle und Zulassung von Schrauben, sollen wesentlich Kostenvorteile entstehen, die sich positiv auf die Verbraucherpreise auswirken.

Wir haben jetzt noch die Möglichkeit globale Standards für Umwelt- und Verbraucherschutz zu prägen. Sollte uns das nicht gelingen, werden es mittel- und langfristig andere tun. Ob wir damit dann zufriedener sind, wage ich zu bezweifeln.

März 2016

17. März 2016

Geldmünzen

Staatlich verordnete Altersvorsorge

Im Mittelpunkt des diesjährigen Weltverbrauchertages stand die Altersvorsorge. Im Durchschnitt spart jeder in Deutschland 166 € im Monat für Rente und andere Anschaffungen. Leider werfen aber die für viele so beliebten Produkte wie klassische Lebensversicherungen, Sparbücher und Tagesgeldkonten kaum bis gar keinen Gewinn mehr ab. Dafür verantwortlich ist vor allem die Zinspolitik der Europäischen Zentralbank, die in der letzten Woche erneut den Leitzins nach unten auf nunmehr 0 % verschoben hat. Also ein Grund mehr darüber zu diskutieren, wie Bürgerinnen und Bürger zukünftig für eine auskömmliche Rente vorsorgen können. Aus Hessen kam vor kurzem der Vorschlag für eine sogenannte „Deutschlandrente“. Danach soll jeder Arbeitnehmer – außer er widerspricht – in einen vom Staat verwalteten Rentenfonds einzahlen. Dieser soll dann möglichst gewinnbringend in Aktien und andere Wertpapiere investieren. Klingt auf den ersten Blick gar nicht schlecht, es birgt aber auch Gefahren: jene Sparer die „sichere“ Anlagen bevorzugen, müssten dann in Zukunft auch in Aktien investieren. Und was wäre, wenn die Anlage nicht wie gewünscht funktioniert und die Sparer am Ende nicht den gewünschten Gewinn erzielen? Soll der Staat hier in Konkurrenz zur Wirtschaft treten? Was ist mit den 36 Mio. Sparern die heute schon in betriebliche Altersvorsorge und Riester investieren? Wollen wir an dieser Stelle das Vertrauen in die Altersvorsorge riskieren? Ich glaube, es gibt genug Angebote auf dem Markt, die zu einer auskömmlichen Rente führen können. Die Frage ist nur, sind die Angebote für die Bürgerinnen und Bürger verständlich und attraktiv oder fehlt es wohl möglich an Information oder Verständnis für die Notwendigkeit einer zusätzlichen Altersversorgung? Daher lohnt es sich an dieser Stelle auch darüber zu sprechen, wie wir finanzielle Bildung weiter in den Mittelpunkt der Schulen bringen können. Viele der Bundesländer haben sich der Aufgabe schon angenommen, es wäre aber sinnvoll, wenn wir am Ende keinen Flickenteppich an Lösungen haben, sondern man sich auf gemeinsame Grundlagen einigt. Dann klappt es vielleicht zukünftig noch besser mit der Altersvorsorge, ganz ohne staatliche Sparmodelle.

Januar 2016

15. Januar 2016

Veganer, Vegetarier, Pescetarier, Flexitarier oder einfach Fleischesser?

Immer mehr Menschen in Deutschland wollten teilweise oder ganz auf tierische Produkte verzichten. Welche Richtungen gibt es und was bedeuten die verwendeten Begriffe?

Vegetarier verzichten auf Fleisch und Produkte, die aus Tieren hergestellt wurden. Das bedeutet, dass neben dem Verzicht auf Fleisch, Geflügel und Fisch auch keine Süßwaren mit Gelatine oder Käse, der mit tierischem Lab hergestellt wurde, verzehrt werden. Pescetarier essen zwar kein Fleisch oder Geflügel, verzehren aber Fisch und Meeresfrüchte. Der Anteil der Bevölkerung an Vegetariern und Pescetariern wird auf etwa 5 % geschätzt.
Menschen, die nicht gänzlich auf Fleisch verzichten möchten, aber ihren Konsum bewusst einschränken, nennt man Flexitarier.
Veganer verzichten auf alle Lebensmittel tierischen Ursprungs. Neben dem Verzicht auf Fleisch, Fisch und Geflügel werden auch keine Eier, Milchprodukte und Honig konsumiert. Viele Veganer lehnen auch andere tierische Produkte wie Leder, Wolle und Daunen ab und verwenden nur Kosmetika ohne tierische Inhaltsstoffe. Etwa 0,5 % der Deutschen leben vegan.
Für viele Menschen geht die Zuwendung zu einer bestimmten Ernährungsweise mit einer bewussten Beschäftigung mit den Bereichen Ernährung und Gesundheit einher und kann auch Teil eines umfassenden Lebensstils sein. Eine gesunde Ernährung ist mit oder ohne Fleisch und tierische Produkte möglich, solange alle Nährstoffe in ausreichender Menge konsumiert werden.

Bildquelle: birgitH / pixelio.de
Bildquelle: birgitH / pixelio.de

2015

Dezember 2015

17. Dezember 2015

#Dieselgate – und was nun?

Am Mittwoch dem 16.12.2015 haben uns Mitglieder des VW-Vorstands im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz für unsere Fragen zur Verfügung gestanden. Was war nochmal passiert? Die US-Umweltbehörde hatte am 18. September ihre Testberichte öffentlich gemacht, nach denen Diesel-Motortypen des VW-Konzerns seit 2007 manipuliert sind. Am darauf folgenden Tag fordert das Umweltbundesamt das Verbot von Dieselmotoren. VW gibt darauf am 20. September öffentlich zu, manipuliert zu haben. Mit Hilfe einer Software erkennt das Fahrzeug, ob sich das Auto auf einer Teststrecke (in der Regele ein Laufband in einer Halle) oder im normalen Straßenverkehr befindet. Davon betroffen sind etwa 11. Mio. Autos weltweit und rund 2,4 Millionen in Deutschland. Ein schwerer Vertrauensverlust für den damaligen Weltmarktführer, der mittlerweile wieder von einem japanischen Konzern überholt wurde.

Was will der Wolfsburger Konzern nun tun, um den Betroffenen zu helfen? Dazu wurde uns am Mittwoch ein Maßnahmenpaket vorgestellt, das VW in Zusammenarbeit mit dem Kraftfahrtbundesamt erarbeitet hat:
• Ab Januar sollen alle betroffenen Kunden Briefe erhalten, mit dem Sie über die Maßnahmen informiert werden und zur Umrüstung eingeladen werden sollen
• Von der Umrüstung betroffen sind drei Motortypen: 2 Liter Dieselmotor, 1,2 Liter Dieselmotor und 1,6 Liter Dieselmotor
• Die Umrüstung für den 2 Liter Dieselmotor (soll ab Kalenderwoche 4 beginnen, für diesen Motortyp ist laut Informationen des Konzerns ausschließlich ein Software-Update notwendig, es soll nicht mehr als eine halbe Stunde in Anspruch nehmen
• Ab Kalenderwoche 22 sollen die 1,2 Liter Motoren umgerüstet werden, auch hier soll nur ein Software-Update notwendig sein, welches auch nur 30 Min. in Anspruch nehmen soll
• Die 1,6 Liter Motoren sollen ab Kalenderwoche 39 umgerüstet werden, hier handelt es sich um einen etwas älteren Motortypen, als bei den beiden anderen Modellen. Daher ist hier neben des Software-Updates auch noch eine Hardware-Anpassung nötig. Laut VW reicht es allerdings, ein kleines Gitternetz – einen sogenannten Strömungstransformator – an den Motorblock anzubringen. Es soll also keine Veränderung am Motor selber stattfinden. Die Umrüstung bei diesem Typ soll innerhalb einer Stunde möglich sein.
• Darüber hinaus hat VW ein Customer Care Paket vorbereitet:
– Kunden sollen durch die Umrüstung keine Kosten entstehen,
– Ersatzmobilität wird, wenn nötig, kostenlos zur Verfügung gestellt,
– Darüber hinaus wird VW seine Kunden für den Aufwand entschädigen (wie das genau aussehen soll, ist mir nach jetzigem Stand nicht bekannt),
– Um die Umrüstung der Fahrzeuge möglichst schnell und kundenfreundlich abzuwickeln, wird man den Prozess beim Handel optimieren.
• Zudem hat VW den Verzicht der Verjährung für alle manipulierten Fahrzeuge bis zum 31.12.2017 zu verlängern, so dass auch Kunden, deren Gewährleistungsgarantie erloschen ist, umrüsten können

Man wird jetzt sehen müssen, ob die Maßnahmen ausreichen sind, um die technischen Probleme zu lösen. Danach wird man auch sehen, inwieweit noch Schadenersatzansprüche bestehen. VW wird das irgendwie lösen, da bin ich mir sicher.

Ist dann alles wieder super? Nein, denn wir müssen überlegen, wie wir solche Krisen besser verhindern können. Darüber muss sich die unionsgeführte Bundesregierung Gedanken machen, aber eben auch besonders VW und die gesamte Autobranche. Der Wolfsburger Konzern hat bereits angekündigt, einen Paradigmenwechsel vorzunehmen, mit einer offeneren Firmenkultur. VW hat auch erkannt, dass Verbrauchstestwerte realistischer werden müssen. Das ist gut, denn es darf nicht sein, dass Testwerte und Realverbrauch im Schnitt um mehr als 1/3 auseinanderliegen. Kunden müssen sich auf die Angaben verlassen werden, egal ob Testrolle oder Straße. Wie da Vorgaben aussehen müssen, wird gerade auf europäischer Ebene verhandelt. Mir ist auch wichtig, die Prüfgesellschaften zu stärken. Sie müssen endlich Zugriff auf die Software der Fahrzeuge haben. Weitere Abschottung der Autoindustrie ist hier der falsche Weg. Es ist jetzt die richtige Zeit, um das Vertrauen in den Automobilstandort Deutschland wieder zu stärken.

November 2015

6. November 2015

Ende der Fleischeslust oder doch alles nicht so dramatisch?

WHO stuft rotes Fleisch und daraus produzierte Produkte als wahrscheinlich und sicher krebserregend ein. Doch was bedeutet dies nun konkret im Alltag der Verbraucherinnen und Verbraucher?

In der vergangenen Woche hat eine Unterabteilung der Weltgesundheitsorganisation WHO, die internationale Agentur für Krebsforschung, IARC, rotes Muskelfleisch als wahrscheinlich krebserregend und verarbeitetes rotes Muskelfleisch als sicher krebserregend eingestuft. Damit stehen Salami und Currywurst nun auf der gleichen Stufe wie Tabak und Asbestfasern. Viele Verbraucher sind nun verunsichert: bekomme ich Krebs vom Sonntagsbraten und dem morgendlichen Schinkenbrot? Ist der Verzehr von Wurstwaren so ungesund wie das Rauchen? Sollte man ganz auf Fleisch und Wurstwaren verzichten? Und wie sind die angegebenen Werte zu deuten?
Konkret bedeutet die Einstufung in die gleiche Kategorie wie Tabak und Asbest, dass die krebserregende Wirkung sicher festgestellt wurde. Keine Aussage macht diese Einordnung über das Ausmaß der Gefährdung. Ist also jede Scheibe Fleischwurst krebserregend wie es jede einzelne Zigarette ist? Diese Folgerung ist nicht richtig, die Erhöhung des Risikos an Krebs zu erkranken bezieht sich nur auf den übermäßigen Konsum von verarbeitetem rotem Fleisch.
Laut Aussage der IARC erhöht sich die Gefahr an Darmkrebs zu erkranken um 18% bei einem Mehrverzehr von 50g verarbeitetem Fleisch pro Tag. Doch was bedeutet das konkret? Die 18% beziehen sich auf eine Erhöhung des persönlichen Risikos einer Krebserkrankung. Ausgehend von einem ursprünglichen durchschnittlichen Risiko von 6% erhöht sich bei Mehrverzehr von 50g verarbeitetem Fleisch das Risiko auf 7%.
Sollte ich nun um mein Risiko für Darmkrebs zu begrenzen möglichst gar kein Fleisch und Wurstprodukte mehr konsumieren? Die IARC weist in ihrer Bekanntmachung explizit darauf hin, dass rotes Fleisch und daraus produzierte Produkte positive Effekte auf die Gesundheit haben können, alleine aufgrund des hohen Gehaltes an Eisen und Vitamin B12. Wie bei den meisten Dingen ist der richtige und gesunde Fleischkonsum eine Frage der Dosis. Die deutsche Gesellschaft für Ernährung e.V. vertritt einen Konsum von 300-600g pro Woche. Weitere wichtige Faktoren für das individuelle Darmkrebsrisiko sind Körpergröße, gesunder Lebensstil und konsequente Vorsorge. Wer sich also ausgewogen ernährt und einen gesunden Lebensstil mit ausreichend Bewegung führt darf sich mit gutem Gewissen auch mal eine Bratwurst oder ein Schnitzel gönnen. Denn Genuss gehört schließlich ebenso zu einer gesunden Lebensweise.

September 2015

24. September 2015

Des Pudels Kern liegt im Tank

VW hat es in den letzten Tagen auf viele Titelseiten geschafft. Diesmal nicht wegen eines neuen Modells, sondern wegen manipulierter Abgaswerte bei Dieselmotoren in den USA. Eine Software im Auto erkennt, ob das Auto auf einem Prüfstand ist, dann wird die Leistung dementsprechend auf die Umweltvorgaben gedrosselt. Das ist Betrug, für den sich VW zurecht vor Gericht verantworten werden muss. Es ist Betrug an den Verbrauchern, die sich auf die Angaben des Herstellers verlassen haben. Der Verdacht besteht, dass sich die Manipulation nicht nur auf die USA beschränkt. So hat Südkorea bereits angekündigt, die Modelle von VW und Audi einer erneuten, genauen Überprüfung zu unterziehen.

Auch in Deutschland soll es Überprüfungen geben. Verkehrsminister Alexander Dobrindt hat das Bundeskraftfahrtamt beauftragt, erneut Tests durchzuführen, um herauszufinden, ob auch in Deutschland Verbraucher und Autofahrer von VW oder anderen Herstellern hinters Licht geführt wurden. Das ist ein richtiger und wichtiger Schritt.
Verbraucher müssen sich auf die Angaben verlassen können, die ihnen die Hersteller zur Verfügung stellen. Dass ist kein neues Thema, aber gerade bei den Kraftstoffangaben der Autokonzerne immer noch ein Problem. So geht aus einer Studie des International Council on Clean Transportation (ICCT) hervor, dass der reale Verbrauch im Schnitt um über 1/3 höher liegt, als bei Werksangaben. Das ist unerhört. Das muss sich im Sinne der Verbraucher ändern. Daher begrüße ich es, dass sich die Bundesregierung schon in der Vergangenheit für weltweit einheitliche, strengere Teststandards eingesetzt hat, die reale Testfahrten, abseits von Rollbändern, in den Mittelpunkt stellen wird. Diese neue sogenannte Worldwide harmonized Light vehicles Test Procedures (WLTP) löst das alte Testverfahren ab 2017 ab.

Wir müssen aber darüber hinaus schauen, wie wir die Tests für PKWs und andere Maschinen weiter verbessern können. Denn nicht nur der Automarkt ist anfällig für Trickserien, sondern auch andere Branchen, wie zum Beispiel bei Motorsägen. Auch hier werden den Testern Geräte zur Verfügung gestellt, die mit Hilfe von Katalysatoren gute CO2-Werte erreichen, aber aus einer Untersuchung des TÜV Nords geht hervor, dass dann im realen Verkauf die vorgeschriebenen Abgaswerte deutlich überstiegen werden, weil z.B. gar kein Katalysator mehr vorhanden ist. Der Verbraucher, der vielleicht mit einem guten Gefühl aus dem Baumarkt geht, hat das nachsehen, weil er für etwas bezahlt, was er nicht bekommt. Daher sollten wir an der Stelle auch darüber nachdenken, ob wir, wie z.B. in den USA, regelmäßige Testkäufe einführen.

Das ist für mich in dieser Situation auch der einzige Lichtblick dieses Skandals, der Kunden, Deutschland als Standort, Konzern und Anlegern schadet: Wir können dafür Sorge tragen, dass die Angaben der Hersteller auch den Tatsachen entsprechen und die Werte in realen, einheitlichen Bedingungen ermittelt werden. Der Grundsatz „Klarheit und Wahrheit“ gilt auch hier. Genauso, wie sich beim Verzehr eines Joghurts Verbraucher darauf verlassen, dass die auf der Packung dargestellten Inhaltsstoffe in angegebener Art und Menge enthalten sind und der Joghurt nicht nur unter klinischen Laborbedingungen schmeckt, muss auch bei einem Kraftstoffverbrauch eines Autos davon ausgegangen werden können, dass er realistisch ist. Nicht weniger haben die Verbraucher verdient, die gerade auch auf den Kraftstoffverbrauch als Kriterium bei der Kaufentscheidung achten. Und das sollte auch im Interesse der Hersteller und einem fairen Wettbewerb liegen!

April 2015

24. April 2015

Crowdinvestments – Zu Risiken und Nebenwirkungen fragen Sie Ihr Start-Up

Am Donnerstag wurde in 2. und 3. Lesung über das Kleinanlegerschutzgesetz beraten. Für die Verbraucher haben wir eine gute Regelung gefunden, auf der einen Seite erhöhen wir den Schutz und auf anderen Seite sorgen wir für Entscheidungsfreiheit. So verbessern wir die Prospektpflichten für Anbieter und stärken die Kompetenzen der BaFin. Sie kann zukünftig den Vertrieb von Produkten einschränken und sogar verbieten.
Investitionen in neue Ideen sollen über das sogenannte „Crowdinvesting“, auch Schwarmfinanzierung genannt, auch weiterhin möglich sein. Es gilt jetzt aber eine Prospektpflicht, wenn mehr als 2,5 Mio. € eingesammelt werden sollen. Neue Ideen gelingt nicht immer eine Finanzierung über eine Bank.
Wenn sie dann nicht über Facebook und Co. beworben werden dürften, gäbe es kaum Möglichkeiten sie einem breiteren Publikum bekannt zu machen. Daher haben wir uns auch gegen ein Werbeverbot entschieden. Crowdinvesting unterscheidet sich von klassischen Finanzierungsmodellen, wie dem Gang zur Bank. Das Geld kommt von vielen Anlegern, die in eine Idee investieren. Der „Crowdraiser“, der meist im Internet für Investitionen in seine Geschäftsidee wirbt, weiß vorher nicht, wer und wie viele sich an der Finanzierung zur Umsetzung seiner Idee beteiligen wollen.
Kleinanleger und Verbraucher haben verschiedene Assoziationen zu diesem Finanzierungsmodell: Manche sehen darin nur Risiken, bezeichnen es sogar als „Teufelszeug“, da das Risiko besteht, dass Ideen nicht den gewünschten Erfolg haben und sie ihre Einlagen verlieren. Andere sehen darin Chancen, Chancen für neue Ideen, aber auch Chancen auf lukrative Gewinne und die Möglichkeit an etwas „Größerem“ teilzuhaben.

Vor allem bieten Crowdinvestments neue Möglichkeiten für Ideen, die auf dem traditionellen Weg keine Finanzierung finden. Etwa 52 Millionen Euro wurden 2014 über Schwarmfinanzierung investiert. Das ist im Vergleich zu Bankkrediten nicht erwähnenswert, aber es ist immerhin mehr als die doppelte Summe, die 2013 in diesem Bereich investiert wurde.

Die Ideen reichen von Immobilienfinanzierungen, über Lebensmittel, bis hin zu High-Tech Innovation. Viele Kunden investieren hierzulande nicht mehr als 1.000 Euro für eine Idee. In Amerika, wo die Schwarmfinanzierung schon eine etwas längere Tradition hat, werden heute schon mitunter dreistellige Millionensummen akquiriert. In Deutschland wirbt beispielsweise ein Start-Up mit 9-10% Zinsen ab 2016 für sein Projekt mit Granatapfelsaft, wenn man dort 250 Euro oder mehr investiert. Das Angebot klingt ungewöhnlich und jedem sollte klar sein, dass investierte Gelder bei Scheitern verloren sind. Dass es mit hohen Renditen klappen kann, zeigt das Crowdinvesting zum Film „Stromberg“: 17% mehr Geld haben die Kleinanleger wieder bekommen.

Viele der Verbraucher, die in derartige Projekte investieren haben Lust, neue Ideen zu unterstützen. Sie wollen Teil von etwas Neuem sein und sie wollen vor allem selber entscheiden, was sie mit ihrem Geld machen- genauso wie bei anderen Finanzgeschäften von Kleinanlegern, von Bausparverträgen, über Lebensversicherungen, bis hin zu Aktien. Der Verbraucher mit seinen persönlichen Wünschen und Zielen entscheidet über die Form der Anlage. Diese Entscheidung soll informiert erfolgen. Wenn das Ausfallrisiko hoch ist, müssen die Anbieter aber auch in nachvollziehbarer Form über die Risiken aufklären. Die Informationspflichten und der Aufwand sollten aber nicht dazu führen, dass gerade junge, kleine Unternehmen überfordert werden und Anbieter von Crowdinvestitionen im Start-Up-Bereich an den Prospektpflichten scheitern. Denn immerhin kann man mit den bis zu 2,5 Mio. € die man eingesammelt hat, über ein Kreditinstitut, bis zu 10 Mio. € für ein Projekt akquirieren. Das ist eine gute Sache!

Februar 2015

3. Februar 2015

Die ganze Welt ist eine Quengelzone

Pünktlich zum Start der „Grünen Woche“ haben wir unseren Antrag “ Gesunde Ernährung stärken – Lebensmittel wertschätzen“ vorgelegt und im Plenum debattiert. Im medialen Fokus standen dabei die sogenannten „Quengelzonen“. Wir kennen es doch alle: Kinder bitten, weinen, betteln oder schreien, weil sie ein Eis, Schokolade oder Gummibärchen haben wollen – und zwar vor aller Augen und Ohren, mitten in der Kassenschlange. Das ist für keinen der Beteiligten angenehm. Aber ist der Ruf nach dem Staat an der Stelle richtig? Brauchen wir ein Gesetz, das allen Supermärkten einen Kassenbereich ohne Süßigkeiten vorschreibt – also quengelfreie Kassen?
Ich sage, nein! Das Problem – wenn es überhaupt eins ist – kann nicht der Staat lösen. Es ist eine Frage der Erziehung. Kinder müssen lernen, dass sie nicht immer und überall, alles und am besten sofort haben können. Und um es einmal auf den Punkt zu bringen: wir würden nicht in einer Welt von Erwachsenen leben wollen, die dies nicht gelernt haben. Dann wird die ganze Welt zur Quengelzone. Nur durch das Erlernen von Selbstdisziplin, von Verzicht, können wir unseren Kindern beibringen, mit dem großen Warenangebot und mit den Verlockungen der Supermärkte verantwortlich umzugehen.

Durch eine Einrichtung quengelfreier Kassen würde weder das Quengeln aufhören – es würde nur verlagert – noch würde sich das Ernährungsverhalten verbessern. Natürlich ist es die Aufgabe der Politik, die Menschen bei einem gesunden Lebensstil mit ausreichend Bewegung und gesunder Ernährung zu unterstützen – aber durch Motivation und nicht durch Verbote. Und da müssen wir schon bei den Kindern ansetzen – mit Ernährungsbildung in der Schule und qualitativ hochwertiger Schulverpflegung.

Januar 2015

13. Januar 2015

Klarheit und Wahrheit auf dem Etikett.

Seit dem 13. Dezember gilt die neue EU-Kennzeichnung von Lebensmitteln in Deutschland. Zu den Neuerungen gehört unter anderem, dass Allergene auf der Verpackung zum Beispiel durch Fettdruck hervorgehoben werden müssen und dass Lebensmittel-Imitate wie Schinken-Ersatz oder Analog-Käse klar gekennzeichnet werden müssen. Außerdem wird nach einer Übergangsfrist bis Dezember 2016 die Nährwertinformation verpflichtend: der Brennwert und sechs Nährstoffe, also die Mengen an Fett, gesättigten Fettsäuren, Kohlenhydraten, Zucker, Eiweiß und Salz müssen dann auf allen Verpackungen europaweit angegeben werden.
In Deutschland sind 80 Prozent der verpackten Lebensmittel bereits heute mit Nährwertangaben versehen – und zwar auf freiwilliger Basis.
Die neuen Vorgaben sorgen für mehr Klarheit auf dem Etikett. Viele Verbraucherinnen und Verbraucher wollen wissen, was sich hinter den bunten Verpackungen mit den wohlklingenden Namen verbirgt – welche Zutaten enthalten sind und auch welchen Nährwert das Lebensmittel hat.
Für mehr Transparenz sorgt auch die Online-Plattform „Lebensmittelklarheit“. Hier können sich Verbraucher über Inhaltsstoffe informieren und Kritik anbringen, wenn eine Verpackung irreführend wirkt. Dann wird geprüft, ob die Gestaltung der Verpackung rechtlich zu beanstanden ist und das Unternehmen bekommt die Möglichkeit, eine Stellungnahme abzugeben. In vielen Fällen haben die Unternehmen ihre Verpackungen nach den Wünschen der Verbraucher angepasst, obwohl sie dazu rechtlich nicht verpflichtet gewesen wären. So profitieren nicht nur die Verbraucher, sondern auch die Unternehmen, weil sie erfahren, welche (falschen) Erwartungen ihre Lebensmittelverpackungen wecken.
Bisweilen treibt der Wunsch nach Klarheit und Wahrheit aber auch seltsame Blüten. Wenn zum Beispiel überrascht, dass Geleebananen trotz des Namens und der abgebildeten Bananen keine echten Bananen enthalten. Verbraucherfreundlicher sei es, so lebensmittelklarheit.de, wenn auf die Abbildung der Bananen verzichtet würde. Wie schade wäre das! Bilder auf der Verpackung geben dem Verbraucher eine Orientierung, wie das Lebensmittel schmeckt.
Vielleicht sollten die „Geleebananen“ auch gleich umbenannt werden in „Geleezuckerware mit Bananenaroma“ – appetitlicher klingt das nicht.
Ich kaufe auch gerne Lebensmittel, die ansprechend verpackt sind. Das Auge isst ja nicht nur mit, sondern kauft auch mit. Die Verpackung darf den Verbraucher aber selbstverständlich nicht täuschen. Wenn ich ein Produkt gar nicht kenne oder mich zwischen ähnlichen Produkten entscheiden will, schaue ich auf das Zutatenverzeichnis, damit ich genau weiß, was ich kaufe. Dann kann ich feststellen, dass Geleebananen kein Obst und Katzenzungen vegetarisch sind.
Und eins ist für mich klar: auch wenn ein Produkt nur die besten Zutaten enthält, die alle fein säuberlich aufgelistet sind, es mir aber nicht schmeckt, dann wird es auch nicht wieder in meinem Einkaufwagen landen.
Wie sehen Sie das?